Von der wahrheitgemäßen Berichterstattung von ARD und ZDF

Ölbranche reagiert auf Preisgleichheit zwischen Benzin und Diesel

Laut Spiegel.de hat die Ölindistrie auf den Ärger unter anderem des Mittelstandes über die Preisnähe zwischen Benzin und Diesel reagiert. Der nur noch geringe Preisunterschied wird vielfach kritisiert, weil sich Diesel-Autos in ihrer Finanzierung kaum noch rechnen würden.

Die CDU-Mittelstandsvereinigung spricht von einem mindestens 18,5 Cent zu kleinen Preisunterschied. Die Antwort der Ölindustrie kam umgehend:

Man werde daher ebenso unverzüglich wie selbstkritisch den Benzinpreis einseitig um 18,5 Cent anheben, um den eingeforderten Preisunterschied wieder herzustellen.

Tja schade nur, dass sich diese Informationen in der Rubrik Satire der Onlineausgabe des SPIEGEL finden…

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… „contemno schäublum ergo sum“ heißen. Zumindest, wenn man davon ausgeht, dass die Römer Schäuble kannten und der Name unter die o-Deklination fällt.

Jedenfalls bringt der gute Mann einen Kracher nach dem anderen. Sein neuestes Projekt, das ich diesmal aber nicht ihm alleine zuschreiben will, ist die Tatsache, dass die Partei Die Linke weiterhin unter Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutz stehen wird.

Was dahintersteckt, ist glasklar: Die Linke ist eine Partei, genauso wie die NPD, die großen deutschen Parteien wie der CDU, SPD, den Grünen und der FDP nicht passen, weil ihre Politik auf einer grundlegend andere Weltanschauung basiert. Diese widersetzt sich in großen Teilen der derzeit vorherrschenden Staatsform sowie Regierungsform und deshalb muss Die Linke „unter Beobachtung stehen“. Das Ziel des ganzen ist natürlich, irgendwann die ganze Partei verbieten zu wollen, so wie man es bei der NPD vorhatte, was aber aus meiner Sicht glücklicherweise gescheitert ist.

„Glücklicherweise?!“. Ja, glücklicherweise. Zweifelsohne ist die NPD genau wie Die Linke eine Partei, unter deren Führung Deutschland ins Verderben getrieben wird. Aber was wäre das für eine Politik, wenn es nur ein Meinungsbild gäbe, das als „richtig“ gilt? Wir würden uns ins 17. Jahrhundert zurückbewegen und einer absolutistischen Herrschaftsform nähern. Und dann hätte sich der Wähler, wenn er sich all das gefallen ließe, ins eigene Fleisch geschnitten, wenn er irgendwann zu dem Schluss kommen sollte, dass die gegenwärtige Politik eine gar nicht so gute ist, die andere viel besser machen könnten. Andere? Welche anderen? Deren Disqualifikation hat sich der Wähler doch gerade erst gefallen lassen. Arschgeleckt.

Kommen wir zu dem Schluss, dass die Regierung um ihren Status bangt, nicht kritikfähig ist (Kritik ist der Aufstieg der Linken) und ebenso wie eigentlich alle anderen Parteien auch nicht wählbar ist.

Von Sternschnuppen und guten Entscheidungen

Neues aus dem Innenministerium

Mein herzallerliebster Lieblingspolitiker Wolfgang Schäuble hat mal wieder zugeschlagen und eine neue geistreiche Idee an den Tag gebracht: Der gute Mann schlägt vor, iPhones und iPods zu durchsuchen. Diese sollen seiner weltfremden Vorstellung zufolge auch von den ebenfalls aus seiner Feder stammenden Onlinedurchsuchungen kompromittiert werden.

Ist ja auch richtig so, denn jeder Bürger ist ein potenzieller Serienstraftäter, den es bis unter die Bettdecke zu überwachen gilt. Die Wahrheit ist leider nicht mehr ganz so weit davon entfernt…

Ich meine, der gute Mann ist im Prinzip ja nur zu bemitleiden. Er fiel einem Attentat zum Opfer und ist seitdem an den Rollstuhl gebunden. Dass innerhalb von fast 18 Jahren dabei ein gewisses Sicherheitsverlangen und eine körperliche Unterlegenheit anderen Menschen gegenüber resultiert, ist vollkommen klar. Dass sich dies wiederum auf das eigene Handeln niederschlägt, mag auch so Manchem einleuchten.

Und dass Frau Merkel genau so jemanden zum Innenminister vorschlägt, halte ich für einen ihrer größten Fehltritte in ihrer politischen Karriere.

Amy Winehouse zieht sich aus

… für die britische Zeitschrift „Easy Living“ für eine Kampagne zur Krebsaufklärung. Aber mal ehrlich: Sexy ist was anderes….

Ja, auch Beamte sind kriminell

Wie wir alle wissen, schlägt die Exekutive nur da zu, wo sie es sich auch traut und das Risiko des Widerstandes mit Gewalt am geringsten ist. Als da wären:

Jugendliche Rollerfahrer, die sich an §1 der StVO halten, Raubkopierer oder, wie aktuell in der Presse, Steuersünder.

Leute, die es im Leben zu was gebracht haben und ein paar Öcken auf die hohe Kante gelegt haben, werden wie schwerstkriminelle behandelt und gegen sie wird mit Razzien vorgegangen wie gegen File-Sharer von Kinderpornos. Und das auch noch auf dreisteste Art und Weise:

Der Bundesnachrichtendienst kauft sich für 4,2 Millionen Euro eine einzige CD und verursacht dadurch eine Welle von Selbstanzeigen der Steuerhinterzieher. Man munkelt von über 1.000 Leuten, gegen die ermittelt (werden) wird. Diese CD enthält auf illegalem Wege geklaute Namen von potenziellen Steuerhinterziehern, mit denen der BND 3,4 Milliarden Euro aus Liechtenstein nach Hause holen will.

Große Debatten und Dispute gibt es darüber, ob diese Methode rechtens und gerechtfertigt sei. Für mich ist eins klar: Wer Zweifel daran hat, dass das eine verbrecherische Ermittlungsmethode ist, kann sie nicht mehr alle haben, denn dadurch wurden mehrere Gesetze gebrochen. Um ein paar zu nennen:

Bankgeheimnis: Verschwiegenheitspflicht und Recht der Auskunftsverweigerung von Banken gegenüber Dritten (wie zum Beispiel staatlichen Institutionen) über die finanziellen Verhältnisse ihrer Kunden.

Hehlerei: Sich eine Sache beschaffen, die ein anderer [...] durch eine rechtswidrige Tat erlangt hat, sich oder einem Dritten verschaffen, um sich oder einen Dritten zu bereichern.
Diese beiden Delikte liegen ganz offensichtlich vor und deswegen sind die Handlungen des BNDs, genauer Herrn Schäubles als Innenminister, aufs schärfste zu verurteilen. Ein Rücktritt bleibt abzuwarten und zu ersehnen.

Weiterhin gibt es noch etwas durchaus interessantes:

Steuergeheimnis (§30 Abgabenordnung): Hindert die Finanzbehörden daran, Erkenntnisse, die sie im Besteuerungsverfahren gewinnen, an Dritte weiterzugeben. Präziser: Es ist die Verpflichtung der Amtsträger zur Wahrung der Verschwiegenheit über im Besteuerungsverfahren bekanntgewordene Sachverhalte.

Und genau das wurde nicht getan. Wieso stand das ZDF am Morgen des 14. Februar 2008 bereits um 5:00 Uhr vor dem Haus von Klaus Zumwinkel, obwohl die Beamten erst um 7:00 Uhr eintrafen?

Hätte man sich an das Steuergeheimnis gehalten, wüsste heute noch kein einziger nicht-Involvierter von der Steueraffäre in Deutschland.

Das Dschungelcamp ist vorbei…

… Ross ist Dschungelkönigin geworden und DJ Tomekk hat die Arschkarte gezogen.

Gut, auf der einen Seite macht man so einen Scheiß natürlich nicht, (vor allem nicht vor laufender Kamera), auf der anderen widerum halte ich die Reaktion von RTL für suboptimal. Man geht mit der Entscheidung, ihn aus dem Camp zu werfen, dem Problem aus dem Weg, ohne sich damit auseinanderzusetzen.

Richtig wäre es gewesen, man hätte ihn 12 Stunden lang in einen stockfinsteren Raum von 3m² gehockt, in dem ihm Ratten und weiß Gott für interessante Tierchen Gesellschaft leisten. Nebenbei läuft „You’re My Heart, You’re My Soul“ als Endlosschleife.

DAS wäre eine adäquate Konsequenz gewesen. BTW: Der gute Mann ist Pole.

Hier nochmal das sogenannte Skandalvideo:

Über dem Deutschen Reich scheint immer die Sonne

Für was Forscher alles bezahlt werden….

Nein, diesmal lautet es nicht „Amerikanische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass…“ sondern Taiwanesische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass Schweine zum leuchten gebracht werden können.

Klick mich, ich bin ein verwunschener Link.

Völligst bekloppt, leuchtende Schweine… Wie wärs, wenn die die gleiche Genmanipulation zum Beispiel für Bierflaschen (sind doch organisch, oder?) durchführen würden, damit man im Suff seine Flasche wiederfindet?

Noch was interessantes:

Hund erschießt Herrchen. Alles klar. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass da was nicht stimmt. Ich wette, da war noch jemand dabei, der den Typ wirklich erschossen hat und hats auf den Hund geschoben, damit er die Lebensversicherung kassieren kann. Und weil er genau weiß, dass er in den USA lebt (so intelligent scheint er zu sein), denkt er, alle würdens dem Hund abkaufen